Uber stellt in Österreich vorübergehend alle Dienste ein

Der Kampf der Taxiunternehmen gegen den US-Fahrtenvermittler Uber hat sich ausgezahlt. Am Donnerstag nachmittag hat Uber alle seine Dienste in Österreich vorübergehend eingestellt. In der App sind aktuell noch einige Mietwagen zu sehen, diese dürften demnächst nicht mehr abzurufen sein. Ab Mitternacht soll endgültig aus sein. Betroffen sollen sämtliche Angebote – also Uber X, Green, Black und Van – sein. Gestartet ist Uber 2014 in Wien.

Dem vorübergehenden Aus von Uber in Österreich war erst am Anfang der Woche eine Einstweilige Verfügung des Handelsgerichts Wien vorausgegangen, das dem US-Unternehmen „die Durchführung von Verkehrsdienstleistungen ohne Niederlassung und Gewerbeberechtigung untersagt“. Erst, wenn Uber eine Gewerbeberechtigung bekommt und eine Niederlassung in Österreich gründet, dann könnte der Betrieb wieder aufgenommen werden. Pro Tag drohte Uber seither eine Strafe von 100.000 Euro – diese will man nun offenbar nicht in Kauf nehmen.

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Rückkehr Anfang August

„Leider bleibt uns keine andere Wahl, als unseren Service in Österreich vorübergehend einzustellen. Wir sind bereits dabei, unser Modell anzupassen und werden im Laufe der nächsten Wochen wieder zurück sein“, teilte das Unternehmen der Nachrichtenagentur APA mit. Anfang August wolle man mit seinem Angebot zurück sein. Auch die Testphasen für Markteintritt in Salzburg, Graz und Linz werden vorerst ruhend gestellt.

Eine Niederlassung hat die US-Firma in Österreich bereits – die Uber Austria GmbH mit Sitz im ersten Wiener Bezirk. Nun dürfte es vor allem darum gehen, dass sich Uber eine Gewerbeberechtigung besorgt. Der Prozess dafür soll bereits eingeleitet worden sein.

Auch in punkto Rechtsrahmen wird es für Uber und ähnliche Dienste, die mit Mietwagenfirmen kooperieren, ab 2020 ohnehin schwer. Denn ab dann werden Taxi- und Mietwagengesetz angepasst. Lenker von Mietwagen müssen dann eine Taxiprüfung ablegen und sich an die von den Bundesländern vorgegebenen Tarife halten. Befürchtet wird, dass dann der Preisvorteil, den Uber bisher gegenüber Taxis hatte, wegfallen könnte.

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Zuletzt versuchte sich Uber in einem Ausweichmanöver und hat die E-Scooter des Anbieters Lime in seine App integriert. So wollte man der Smartphone-Software offenbar noch einen Nutzen geben und Usern die Möglichkeit eröffnen, statt einer Fahrt einen Elektroroller zu leihen.

Im Vorjahr musste Uber wie berichtet schon einmal seine Dienste für einige Tage aussetzen. Damals klagte die Vermittlungszentrale Taxi 40100 Uber wegen „Beihilfe zum systematischen Gewerberechtsverstoß“. Nach einigen Tagen war Uber dann aber wieder verfügbar.

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