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„Startups notorisch untergeschützt“: Patentanmeldungen gehen in Österreich zurück

Patentamtspräsidentin Karepova mit den Gründern von Enpulsion und Frend. © Österr. Patentamt/APA-Fotoservice/Tanzer
Patentamtspräsidentin Karepova mit den Gründern von Enpulsion und Frend. © Österr. Patentamt/APA-Fotoservice/Tanzer

Es sind exakt 2.744 Erfindungen, die 2018 beim österreichischen Patentamt angemeldet wurden. Damit sind Patentanmeldungen im Vergleich zu 2017 (2.900) leicht zurück gegangen. ”Die neueste Entwicklung macht uns ein wenig Sorgen. Es werden weiter viele Patente angemeldet, aber die Zahlen gehen leicht zurück”, sagte Minister Norbert Hofer (zuständig für Verkehr, Innovation und Technologie, FPÖ), heute vormittag im Rahmen einer Pressekonferenz in Wien.

Patente gehören zu den wichtigsten Indikatoren, welche Länder besonders innovativ sind und es schaffen, Forschungsergebnisse in Produkte und Unternehmen zu übersetzen. Warum Patentanmeldungen in Österreich zurückgehen, kann zwei Gründe haben: Zum einen sind Software (z.B. Apps) oder Cloud-Anwendungen kaum mit Patenten zu schützen, zum anderen werden Unternehmen immer fitter, Patente international anzumelden.

Forschungsausgaben sollen nicht verpuffen

Österreich sei im internationalen Vergleich aber weiter gut unterwegs, insgesamt haben heimische Personen und Unternehmen weltweit 11.227 Patente angemeldet. Österreich liegt laut WIPO (World Intellectual Property Organization) EU-weit auf Platz sechs und weltweit auf Platz 11. Mit Forschungsausgaben von 12,2 Milliarden Euro gehört das Land zu jenen EU-Staaten mit den höchsten F&E-Spendings. “Wir wollen, dass dieses Geld nicht verpufft. Patente und Marken sind ein wirksames Gegenmittel gegen Nachahmer und Fälscher“, so Hofer. 7 Prozent aller EU-Importe und damit ein Milliardengeschäft seien Fälschungen, und dagegen müsse sich die Wirtschaft wehren können. “Die Durchsetzung von Patentrechten wird immer besser, selbst in China“, so Hofer.

AVL List ist Top-Anmelder

Einen Aufwärts-Trend gibt es bei Markenanmeldungen (plus 7 Prozent) sowie bei Dienstleistungen für Erfindungen und Marken (plus 16 Prozent). Österreichische Großunternehmen sind jene Firmen, die das Gros der neuen Patente anmelden, wie auch dieses Ranking für 2018 zeigt:

Unternehmen/Organisation Zahl der Patentanmeldungen 2018
AVL List 182
Julius Blum 67
Tridonic 53
Engel Austria 42
Zumtobel 40
ZKW Group 38
TU Wien 33
AIT 28
Trumpf Maschinen 24
Plasser & Theurer Export von Baumaschinen 23

“Wir können unser Know-how nur durch Patente schützen. Wir müssen mit der Forschung Geld verdienen, um weiter forschen zu können”, sagte AVL-List-CEO Helmut List im Rahmen der Pressekonferenz. Viel investiert werde bei AVl derzeit in die Erforschung von Speichertechnologien für Elektroautos sowie in Brennstoffzellen. In diesen Bereichen Patente zu haben, sei wichtig, um als Zulieferer der Autoindustrie den Kunden Sicherheit zu gewährleisten. “Es ist wichtig, selbst Patente zu halten, um sie abtauschen zu können, wenn man in ein anderes Patent eines anderen Unternehmens hineinfällt”, so List.

Startups hinken nach

Während besonders viele Patente im Bereich Maschinenbau, Elektrotechnik, Messtechnik, oder Chemie (inkl. Pharma) von großen Firmen angemeldet werden, hinken KMU und Startups in dem Bereich hinten nach. Laut Patentamt hätten nur neun Prozent von Europas KMU ihr geistiges Eigentum in irgendeiner Form geschützt. “KMU und Startups sind notorisch untergeschützt”, so Patentamtspräsidentin Mariana Karepova. „Wir arbeiten daran, dass sich das ändert.“

Das niederösterreichische Startup Enpulsion rund um Geschäftsführer Alexander Reissner etwa hat sich auf Antriebssysteme für Mini-Satelliten spezialisiert (Trending Topics berichtete) und dafür viele Millionen an Investments eingesammelt.

„Man sollte nicht alles patentieren“

“Wir patentieren möglichst viel von unseren Entwicklungen”, so Reissner. Mit dem österreichischen Patentamt hätte man sehr gute Erfahrungen gemacht – etwa mit dem Patent-Scheck, der die Kosten für Patentierungen mit 12.500 Euro unterstützt. Auch Michael Reitinger vom Startup Frend berichtet von guten Erfahrungen mit dem Patentamt. Dort kümmere man sich nicht nur um das Projekt, „sondern auch um die Menschen dahinter“. Die faltbare Scheibtruhe von Frend, für dein Patent eingemeldet wurde, werde derzeit in China produziert und solle zur nächsten Saison marktreif sein.

Doch alles sollte man nicht zum Patent anmelden. „Es gibt auch Dinge, die man nicht patentieren sollte”, so Reissner. Manchmal sei es besser, neue Technologien im Unternehmen geheim halten und später zu patentieren. ansonsten gebe man dem Mitbewerb wichtige Hinweise, wie diese Patente etwa neue Herstellungsprozesse umgehen können.

2018 Erfindungsanmeldungen
Oberösterreich 583
Steiermark 479
Wien 441
Niederösterreich 316
Vorarlberg 241
Tirol 141
Salzburg 103
Kärnten 91
Burgenland 24
Anmeldungen von Nicht-Österreichern 325
Österreich gesamt 2.744

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