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Konfrontation

USA beschuldigen Huawei der Wirtschaftsspionage

Ansturm auf 5G-Event am Mobile World Congress. © Huawei
Ansturm auf 5G-Event am Mobile World Congress. © Huawei

Während sich die Situation in Europa für Huawei etwas beruhigt hat, geht es in den USA für den Smartphone-Hersteller und Netzwerkausrüster weiter hart zur Sache. Das US-Justizministerium und das FBI haben insgesamt 16 Anklagen gegen Huawei vorgebracht. Unter anderem geht es darum, dass das chinesische Unternehmen bei mehreren amerikanischen Firmen Geschäftsgeheimnisse gestohlen haben soll. Bei einem Unternehmen dürfte es sich um Cisco handeln.

Huawei und zwei seiner Tochtergesellschaften sollen den USA zufolge in den vergangenen 20 Jahren mehrmals gegen den „Racketeer Influenced and Corrupt Organizations Act“ (RICO) verstoßen haben. „Die Anklagepunkte sind Anschuldigungen, und die Angeklagten gelten als unschuldig, sofern und solange ihre Schuld nicht vor Gericht zweifelsfrei bewiesen ist“, heißt es seitens US-Justizministerium. Wieder ist auch Huaweis CFO Wanzhou Meng, Tochter des Unternehmensgründers, explizit erwähnt. Sie wurde in Kanada auf Druck der USA festgenommen, weil sie gegen die Wirtschaftssanktionen gegen den Iran verstoßen haben soll.

Huawei ist der Weltmarktführer bei Netzwerkausrüstung für Mobilfunknetze und gehört neben Apple und Samsung zu den größten Smartphone-Produzenten. Der Aufstieg ist den USA seit längerem ein Dorn im Auge, weswegen die US-Regierung unter Trump einen harten Kurs gegen Huawei führt. So wird Huawei etwa aller Voraussicht nach etwa auch auf Google-Dienste bei seinen Smartphones verzichten müssen. Eine Kampagne, um Huawei in Europa aus dem Ausbau aus 5G-Netzen zu drängen, fruchtete derweil nur bedingt. Sowohl Großbritannien als auch die EU-Kommission haben nur vorgegeben, dass als risikoreich angesehene Unternehmen ihr Equipment nicht in Kernbereichen von 5G-Netzen einsetzen dürfen. Die USA wollen Beweise haben, dass Huawei Mobilfunknetze zum Spionieren verwenden.

Diese neue Anklage ist Teil des Versuchs des US-Justizministeriums, Huaweis Ruf und seine Geschäfte aus Gründen, die eher mit dem Wettbewerb als mit der Durchsetzung der Gesetze zu tun haben, unwiderruflich zu schädigen“, heißt es seitens des chinesischen Unternehmens. „Die neuen Vorwürfe sind unbegründet und basieren weitgehend auf wiederaufbereiteten Zivilstreitigkeiten der letzten 20 Jahre, die zuvor von Bundesrichtern und -jurys beigelegt, prozessiert und in einigen Fällen abgelehnt wurden. Die Regierung wird sich mit ihren Beschuldigungen, die sich  als unbegründet und auch als ungerecht erweisen werden, nicht durchsetzen.“

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