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Christine Lagarde

„Funny Business“: EZB-Chefin fordert strengere Regeln für Bitcoin

EZB-Chefin Christine Lagarde. © IWF
EZB-Chefin Christine Lagarde. © IWF

Nachdem institutionelle Investoren, gefolgt von Kleinanlegern, den Preis von Bitcoin über die Marke von 40.000 Dollar gejagt haben, lassen Vertreter der Behörden nicht lange auf sich warten, ihre Meinung zum Phänomen kundzutun. Im Rahmen der virtuellen „Reuters Next“-Konferenz hat Christine Lagarde, Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB) gefordert, dass Bitcoin global reguliert werden müsse.

Bitcoin sei ein hochspekulativer Vermögenswert, mit dem einige „lustige Geschäfte“ und „völlig verwerfliche Geldwäscheaktivitäten“ durchgeführt worden seien, meinte Lagarde – ohne Beispiel zu nennen. Hier die EZB-Chefin im O-Ton:

„(Bitcoin) is a highly speculative asset, which has conducted some funny business and some interesting and totally reprehensible money laundering activity. [..] “There has to be regulation. This has to be applied and agreed upon … at a global level because if there is an escape that escape will be used.“

Politiker diesseits und jenseits des Atlantiks haben sich bis dato noch nicht als große Fans von Kryptowährungen erwiesen. Die scheidende Trump-Regierung hat im letzten Moment noch versucht, der Krypto-Industrie in den USA neue, strengere Regeln für Transaktionen von Kryptowährungen aufzubrummen – was für erheblichen Widerstand in der Branche sorgte (Trending Topics berichtete).

Immer strengere Regeln

Auch in der EU ist mit MiCA (Markets in Crypto-Assets) eine neue Regulierung für Krypto-Assets geplant, die etwa neue Regeln für Stablecoins und Token-Sales bringen soll. Bitcoin per se wird darin nicht angesprochen – wohl auch, weil eine lediglich EU-weite Regulierung von BTC wenig Sinn hätte, weil Nutzer dann einfach auf US- oder asiatische Dienste ausweichen würden.

Deswegen ist es kein Wunder, dass Lagarde globale Regeln für Bitcoin fordert. Reguliert werden können aber im Wesentlichen nur Privatnutzer sowie -unternehmen, die Bitcoin handeln. Diese werden schon jetzt oft durch AML-Richtlinien beim Benutzen von Diensten (Exchanges, Bitcoin-Automaten) durch Ausweiskontrollen identifiziert. Auch der Fiskus hat in Sachen Steuern bereits ein strenges Auge auch Krypto-Assets.

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EU arbeitet an eigenem Stablecoin

Währenddessen arbeitet die EZB selbst an einem digitalen Euro bzw. ist im Prozess dabei, eine Tauglichkeit am Markt zu prüfen. Deswegen werden seit kurzem EU-Bürger wie Industrievertreter dazu befragt, wie sie sich einen Digital-Euro vorstellen würden. Eine Grundsatzentscheidung, die dabei getroffen wird: Soll der europäische Stablecoin starken Wert auf Datenschutz und Privatsphäre legen, oder soll er eher in die Richtung gehen, dass innovativere Anwendungen (die oft Schnittstellen, Datenanalyse etc. verlangen) damit möglich werden.

Beschlossen ist noch nichts – allerdings steht die EU bzw. die EZB doch unter einigem Druck von außen. Denn China, bald das wirtschaftlich stärkste Land der Welt, treibt seinen digitalen Yuan weiter stark voran. Und sobald der am Markt ist, wird er wohl nicht innerhalb der Grenzen Chinas bleiben, sondern könnte sich auf digitalem Wege weltweit verbreiten und zu einem virtuellen Konkurrenten des US-Dollar werden.

Bei der EZB wird das als reale Bedrohung wahrgenommen. „Ein digitaler Euro würde dazu beitragen, die Auswirkungen extremer Ereignisse – wie Naturkatastrophen oder Pandemien – abzufedern, wenn herkömmliche Zahlungsdienste nicht mehr funktionieren. Außerdem könnte er eine wichtige Rolle spielen, wenn die Menschen zunehmend auf digitale Zahlungsmittel aus anderen Ländern zurückgreifen sollten. Eine solche Entwicklung könnte die Finanzstabilität untergraben und die Währungshoheit im Euroraum gefährden“, heißt es seitens EZB.

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