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Facebook: US-Steuerbehörde klagt auf 9 Milliarden Dollar Steuernachzahlung

Facebook-Logo auf Holz. © Photo by Alex Haney on Unsplash
Facebook-Logo auf Holz. © Photo by Alex Haney on Unsplash

Das Thema Steuern und Bit Tech ist nach wie vor ein sehr Kritisches. Erst vor kurzem hat hat sich Facebook-Chef Mark Zuckerberg für OECD-Reformpläne ausgesprochen, die Steuerschlupflöcher schließen sollen und dafür sorgen werden, dass auch sein Unternehmen mehr Steuern in verschiedenen Ländern zahlen muss. Im Heimatland USA könnte es nun dazu kommen, dass der börsennotierte Internet-Konzern mit seinen Töchtern Instagram, WhatsApp und Oculus satte neun Milliarden Dollar Steuern nachzahlen muss.

Denn die IRS (Internal Revenue Service), also die US-Steuerbehörde, hat Facebook nun verklagt. Es geht darum, dass das Unternehmen mutmaßlich neun Milliarden Dollar an Steuern nicht bezahlt haben soll. Wie die Financial Times berichtet, soll Facebook 2010 geistiges Eigentum an seine Tochter in Irland transferiert haben und den Wert dafür viel zu niedrig angesetzt zu haben. Der Anklage der IRS zufolge soll Facebook die betreffende Software und Markenzeichen mit 6,5 Milliarden Dollar bewertet haben, während diese eher den Wert von 21 Milliarden Dollar gehabt haben könnten.

So sollen Teile der Gewinne von den USA nach Irland verlagert haben – das Land ist seit vielen Jahren als europäisches Steuerparadies bekannt. Deswegen sind dort die europäischen Hauptquartiere von Facebook, Google und vielen anderen IT-Unternehmen.

2010 war alles anders

Facebook bestreitet die Vorwürfe, die Bewertung des geistigen Eigentums damals im Jahr 2010 zu niedrig angesetzt zu haben. Das Verfahren hat am Dienstag in San Francisco begonnen, vor Gericht müssen etwa CTO Mike Schroepfer, AR/VR-Chef Andrew Bosworth und drei weitere Manager aussagen. Einem offiziellen Statement von Facebook zufolge stehe man hinter der Bewertung des geistigen Eigentums im Jahr 2010. Damals hätte das Unternehmen keinen Umsatz aus mobiler Werbung, seine Werbeprodukte hätten sich am Markt noch nicht bewiesen, und das internationale Geschäft sei damals noch erst im Entstehen begriffen gewesen.

Der Prozess gegen Facebook soll nur vier Wochen dauern, ein Ergebnis wird es Mitte März geben. Es wäre nicht der erste große US-Tech-Riese, der ordentlich Steuern nachzahlen muss. Apple wurde 2016 von der EU dazu verdonnert, satte 15,4 Milliarden Dollar in Irland nachzahlen zu müssen, weil man Steuerschlupflöcher ausgenutzt hat. Google zahlt in Frankreich eine Milliarde Dollar Steuern nach. Erst im Dezember 2019 hat Google sich eingestanden, ab 2020 die kontroverse Steuer-Tricks „Double Irish” und “Dutch Sandwich” nicht mehr einsetzen zu wollen, um Einnahmen aus Werbung außerhalb der USA weniger besteuern zu lassen.

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