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Digitale GmbH-Gründung ist in der Zielgeraden

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Demnächst soll eine GmbH in Österreich ohne Gang zum Notar gegründet werden können. Die digitale Gründung bedeutet zwar nicht den Wegfall des Notars, aber immerhin erspart man sich den Weg. Ein entsprechender Entwurf für das „Elektronische Notariatsform-Gründungsgesetz“ wurde am Mittwoch in den Nationalrat zur Begutachtung eingebracht. Die Begutachtungsfrist läuft nun bis 23. Mai.

Videoident-Verfahren und digitale Signatur

Der Gesetzesentwurf baut auf ein Verfahren auf, das die Notariatskammer vergangenes Jahr in einem Pilotprojekt getestet hat (Trending Topics berichtete). 16 Kanzleien setzten im Rahmen des Projekts „Digitale GmbH-Gründung mit dem Notar“ auf ein Videoident-Verfahren, um die Identität der nicht anwesenden Gründer zu überprüfen. Das Verfahren kann seit Anfang 2017 bereits von Banken zur Kontoeröffnung verwendet werden. Vertragsunterzeichnung und Rechtsbelehrung der Gründer erfolgen dann per Videokonferenz und digitaler Signatur.

Die digitale Gründung erfordert eine Ergänzung im GmbH-Gesetz und eine umfassendere Änderung in der Notariatsordnung. Laut Gesetzesentwurf kann die Identifikation nicht nur über ein Videoident-Verfahren sondern auch mit einem elektronischen Ausweis erfolgen. Während des gesamten Notariatsakts muss eine Videoverbindung in Echtzeit bestehen.

Vorteile für Gründer aus dem Ausland

Vorteile soll die digitale Gründung einer GmbH vor allem dann haben, wenn mehrere Personen beteiligt sind – insbesondere, wenn es sich um Gesellschaftsgründer aus dem Ausland handelt. In Österreich werden pro Jahr rund 11.000 GmbHs gegründet. Seit 1. Jänner 2018 ist bereits die Gründung von Ein-Personen-Unternehmen (EPU) digital – ohne Notar – möglich.

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