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Budget für Kurzarbeit wird aufgestockt, Home Office-Gespräche laufen

Blümel und Schramböck zu Kurzarbeit, Home Office und Investitionsprämie. © BMF/Wenzel
Blümel und Schramböck zu Kurzarbeit, Home Office und Investitionsprämie. © BMF/Wenzel

Das Budget für die Kurzarbeit wird weiter aufgestockt: Wie der neue Arbeitsminister Martin Kocher heute bekanntgab, wird das Budget von fünf Milliarden Euro auf sieben Milliarden Euro erhöht. Zudem werde es Gespräche geben, wie es mit der Corona-Kurzarbeit nach Ende März weitergehe wird.

Kurzarbeit „das wichtigste Instrument“

Derzeit sind 458.993 Personen in Kurzarbeit. Das sind rund 18.600 Personen mehr als noch in der Vorwoche.  534.256 Personen sind beim AMS als arbeitslos gemeldet oder besuchen eine der diversen Schulungen. 5,8 Milliarden Euro sind im vergangenen Jahr für Kurzarbeitsmaßnahmen vom AMS ausgezahlt worden, hieß es im Rahmen der Pressekonferenz mit Finanzminister Gernot Blümel, Arbeitsminister Martin Kocher und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck. „Die Kurzarbeit ist weiterhin das wichtigste Instrument, um die Krise am Arbeitsmarkt abzufedern“, erklärte Koch. Darum habe man das Budget auf sieben Milliarden Euro aufgestockt, „das ist der Budgetrahmen für die Kurzarbeit“. Man hoffe aber, „dass das nicht ausgeschöpft werden muss“.

Appelle für Schutzmaßnahmen

Verschoben hat sich laut Kocher der „Schwerpunkt der Kurzarbeit“: „War es im letzten Jahr noch vor allem der Bereich Warenherstellung, wo der relativ größte Anteil an Kurzarbeitsverhältnissen existiert hat, sind wir jetzt im Nicht-Lebensmittelhandel und im Bereich Tourismus in der Kurzarbeit aktiv.“ Die Maßnahme habe bisher rund eine Million Menschen „langfristig in den Jobs gehalten“. Kocher: „Wir haben also ein Instrument, das funktioniert, das zwar sehr teuer ist, aber die akute Krise abfedert.“ Er sprach außerdem „in Sinne des Arbeitsmarkts“ einen Appell aus, sich an alle Schutzmaßnahmen zu halten. Nur so würden sich Öffnungsschritte möglichst rasch umsetzen lassen.

Run auf Investitionsprämie

Digitalisierungsministerin Schramböck sprach indes von einem „enormen“ Run auf die Investitionsprämie. 85.000 Anträge seien bisher eingereicht worden, das entspreche einem Zuschussvolumen von rund 2,8 Milliarden Euro. Diese  hätten wiederum ein Investitionsvolumen von 30 Milliarden Euro ausgelöst. Darum werde die Prämie auch verlängert. Zwar müssen etwaige Anträge bis Ende Februar gestellt werden, die Unternehmer haben nun aber bis Ende Mai Zeit, die ersten Investitionen zu tätigen. Insgesamt seien bislang etwa 31 Milliarden Euro an Corona-Hilfen ausgezahlt worden.

Zum Home Office gab es am Ende auch noch ein kurzes Update von Finanzminister Blümel – recht viel Neuigkeiten waren ihm aber nicht zu entnehmen. Die Gespräche würden laufen, es liege ein „konstruktiver und guter Vorschlag am Tisch“.

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